Hin und wieder hatte SPIEGEL ONLINE so seine Momente und doch relativ differenziert über Internetsperren und rechtsfreie Räume berichtet. Und hin und wieder gibt es sogar solche Momente, in denen der gedruckte SPIEGEL sich zu einem Bericht hinreißen lässt. Und die Berichte sind meistens kacke. „Netz ohne Gesetz“ wollte der SPIEGEL am Montag titeln. Das [...]

Spiegel Online bittet zur Benotung unserer Bundesregierung. Und wenn ich mir unsere Lieblingspolitiker so ansehe, kommen die gar nicht gut weg:

[youtube wcVRlzP6SQA] Die CDU hat seit Jahr und Tag dafür plädiert, dass auf großen Plätzen genau solche Videoüberwachung eingesetzt wird. Wenn es die CDU nicht gegeben hätte, dann würden wir heute noch ’ne lange Diskussion mit SPD, Grünen und anderen führen, darüber, ob das nun notwendig ist oder nicht. Ich finde, eine Diskussion darüber, ob [...]

Dieser Mist mit dem rechtsfreien Raum, der ist ja nicht mehr zum Aushalten. Es trotzt jeder Beschreibung, dass unsere Politiker diesen Blödsinn immer unreflektiert nachplappern, ohne sich einfach mal zehn oder zwanzig Minuten mit dem Thema zu beschäftigen. Das mit dem rechtsfreien Raum, das ist das weniger schlimme an Wolfgang Bosbachs Forderungen. Er hat ja [...]

Erinnert sich noch jemand an Magnus Becker? Der Typ, der sich hinter dem Kinderschutz versteckt, um undurchsichtige Machenschaften durchzuziehen? Nicht? Macht nichts, man verpasst nicht viel. Ich bin heute mal wieder über ihn gestolpert und es war nicht schön. Im studiVZ gibt es natürlich eine Piraten-Gruppe und im dortigen Forum das Thema „Aus einem rechten [...]