Bei PHOENIX gab es vor ein paar Tagen eine sehr interessante Diskussion. Das Thema war brisant und kompliziert, lautete es doch „Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?“ Und was dort vorgebracht wurde ist einigermaßen unglaublich: Krone: Das Internet muss in unserem Kommunikationsraum – ich rede jetzt explizit von Europa, nicht von Deutschland und [...]

Das ist ganz einfach mit der Argumentation: Wer sich vorsichtig dem Niveau annähern möchte, auf dem der Bundestagsabgeordnete “umme Ecke” argumentiert, kann sich beispielsweise mit Elke Ferner beschäftigen. Die SPD-Parlamentarierin aus Saarbrücken rechtfertigt ihre Zustimmung zum Internetzensurgesetz unter anderem so: Schließlich bleibt bei der Abwägung der Zustimmung zu diesem Gesetz auch der Umstand zu berücksichtigen, [...]

Lustige Spiele bei netzpolitik: Lust auf ein kleines Ratespielchen? Ich gebe ein Politikerzitat vor und ihr ratet, von wem es ist? Ok, bereit? Los geht’s: „Ich halte es für falsch und nicht machbar, im Internet unliebsame Inhalte durch Sperren oder das Kappen von Verbindungen zu unterdrücken.“ Und, wer hat’s gesagt? [ ] Jörg-Tauss (PP) [ [...]